PP – Virus und Epidemie

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mRNA-Impfstoffe: Erste Hinweise auf Langzeitfolgen Umprogrammierung des Immunsystems2021 06 12 Studie zeigt Überwiegen potentiell infektionsverstärkender Antikörper (ADE) durch mRNA Impfstoffe2021 06 13 Die Pandemie, die keine ist: Die saisonale Grippewelle…

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Presseportal

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Das Presseportal bringt Beiträge anderer Medien.Diese spiegeln in ihrer Gesamtheit immer nur die Meinung ihrer Autoren wider und identifizieren wir uns daher nicht mit dem Gesamtinhalt! Die jeweiligen Artikel sollen…

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RH – Impfen

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Keine Schüler-Zwangstests in Freistadt: BH pfeift Schule nach Anwaltsbriefen zurück2021 05 03

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RH – Testung

PCR Test und screening - Rechtliche Grundlage und Ablehung (2021 04 10)Antwort zu angedrohter Zwangstestung durcheine Behörde Gemeinde Wien wieder auf gesetzeswidrigen Pfaden! (2020 09 30) - Verfassungsgerichtshof bestätigt unsere Erkenntnis…

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RH – Masken

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Maskenbefreiung bei Wahrnehmung der Aufsicht über minderjährige KinderUngesetzlich ist, dass alle Personen im Schulgebäude eine den Mund-und Nasenbereich abdeckende mechanische Schutzvorrichtung tragen müssen (VerfGH) (2020 12 10)"eine den Mund-und Nasenbereich…

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RH – Versammlungen

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Ungesetzlich ist die Untersagung einer Versammlung, da der Untersagungsbescheid hinsichtlich des Seuchengeschehens auf keinen validen und evidenzbasierten Aussagen und Feststellungen fußt. (LVG Wien) (2021 03 24)Eine angemeldete Versammlung nach dem…

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Rechtliche Hilfen

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Die MaßnahmenbeschwerdeAntikörperpositiv?Vorgehen beim Erhalt einer Strafverfügung, von der man überzeugt ist, dass sie nicht rechtmäßig ist, samt weiterem RechtswegQuarantäneanordnung! - Was tun?Das Legalitätsprinzip! - Bestehen Sie im Amtsverkehr auf BescheideDie…

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RH – aktuelle Gesetze / Verordnungen

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Bundesweit gültige Gesetze und Verordnungen. Die Veröffentlichung von einzelnen Landes-, Bezirks-, und Gemeindeverordnungen können Sie auf der Rechtsinformationsseite des Bundes unterhttps://www.ris.bka.gv.at/nachlesenBundesgesetz zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten…

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Rechtliches

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Eine telefonische „Absonderung“ ist weder mit unmittelbarem Zwang verbunden, noch stellte sie einen Befehl dar, bei dem dem Befehlsempfänger im Fall der Nichtbefolgung eine unverzüglicheinsetzende physische Sanktion droht. (LVG NÖ) …

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